Muss man auch erst mal drauf kommen: § 338 Nr. 5 StPO bei der...
Auf die Rüge muss man erst mal kommen: Der Angeklagte ist zur Berufungshauptverhandlung unentschuldigt nicht erschienen. Deshalb ist seine Revision verworfen worden. Gerügt wird dann § 338 Nr. 5 StPO....
View ArticleDer EGMR und die Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO).
Der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.02.2012, III-2 RVs 11/12 – befasst sich mit den Auswirkungen der Rechtsprechung des EGMR auf die Fragen der Berufungsverwerfung im Strafverfahren bei unentschuldigtem...
View ArticleClik here to view.
Überraschung/Sensation (?) – Der EGMR und der Abgesang auf die...
© Africa Studio – Fotolia.com Mehrere Kollegen haben mich schon auf die vom Kollegen Prof. Dr. Sommer aus Köln erstrittene Entscheidung des EGMR vom 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr....
View ArticleDer EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung – hier ist der Volltext
Ich hatte am 07.12.2012 unter der Überschrift „Überraschung/Sensation (?) – Der EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung“ über das EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland...
View ArticleClik here to view.
OLG München: Was schert mich der EGMR – oder kein Abgesang auf die...
© Africa Studio – Fotolia.com Ich hatte im Dezember über das EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07 (vgl. hier und hier) betreffend die deutsche Rechtslage im...
View ArticleClik here to view.
Reicht die Vorlage einer „Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung“ als Entschuldigung?
Die Verwerfung der Berufung des unentschuldigt in der Berufungshauptverhandlung ausgebliebenen Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO macht in der Praxis häufig Schwierigkeiten, vor allem, wenn der...
View ArticleClik here to view.
Anruf: „Komme in ein paar Minuten…“– Verspätung interessiert Gericht aber...
© Stauke – Fotolia.com Viele OLG-Entscheidungen befassen sich mit der Verwerfung der Berufung des Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO wegen unentschuldiugten Ausbleibens, ein scharfes Schwert, zu dem...
View ArticleClik here to view.
Auch du mein Sohn Brutus/OLG Bremen: Was schert uns der EGMR – oder kein...
© m.schuckart – Fotolia.com Der EGMR hat im EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07 – die bundesdeutsche Rechtslage und Praxis der Verwerfung der Berufung des in der...
View ArticleClik here to view.
(Angekündigte) Verspätung? Macht nichts, verwerfe trotzdem
© Stauke – Fotolia.com Eine der „klassischen Fragen“ des Berufungsverfahrens ist die nach der Länge der Wartezeit bevor die Berufung wegen Ausbleibens des Angeklagten verworfen werden kann. Dazu kann...
View ArticleClik here to view.
Erst mal über die Klippe „Verfahrensrüge“ springen…
entnommen wikimedia.orgUrheber Harald Bischoff In Rechtsprechung und Literatur ist ja seit einiger Zeit ein „Kampf entbrannt“, ob und wie § 329 Abs. 1 StPO mit dem EGMR konventionskonform auszulegen...
View ArticleClik here to view.
Neues aus Berlin: Endlich Änderung bei der Berufungsverwerfung und Änderungen...
© Marcito – Fotolia.com Im Gesetzgebungsverfahren befindet sich inzwischen der „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die...
View ArticleClik here to view.
Umdenken bei der Berufungsverwerfung ist angesagt – Neziraj lässt grüßen
© Berlin85 – Fotolia.com Manchmal geht es dann doch schneller als erwartet. Seit Herbst 2014 befand sich der „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der...
View ArticleClik here to view.
„Ich bin in Strafhaft – kann daher nicht kommen“….
entnommen wikimedia.orgUrheber Robb at de.wikipedia Gegen den Angeklagten war beim LG Berlin ein Berufungsverfahren anhängig. Zur Berufungshauptverhandlung ist der Angeklagte nicht erschienen, die...
View ArticleClik here to view.
Heute in Kraft getreten: Änderungen im Berufungsrecht und im RVG
© MH – Fotolia.com Ich habe bereits mehrfach über zwei Gesetzesänderungen berichtet, über die der Bundestag noch vor der Sommerpause am 18.06.2015 entschieden hat. Nämlich die Änderungen bei der...
View ArticleClik here to view.
Berufungsverwerfung: Privatärztliches Attest reicht zur Entschuldigung
© frogarts -Fotolia.com Ich habe vor einigen Tagen über den KG, Beschl. v. 04.06.2015 – 3 Ws (B) 264/15 – 122 Ss 73/15 berichtet (vgl. Arztpraxis nicht erreichbar – ok, dann verwerfe ich eben…) sowie...
View ArticleClik here to view.
Berufungsverwerfung: Neues Recht – altes Recht?
© AKS- Fotolia.com Am 25.07.2015 ist „Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der...
View ArticleClik here to view.
Was ein Laie so alles wissen können soll/muss, oder: Spitzfindig?
© fotomek -Fotolia.com Die fehlerhafte Interpretation einer Ladung zu einem Fortsetzungstermin als Mitteilung einer Verlegung des Beginns einer Berufungshauptverhandlung, die bei sorgfältigem Lesen des...
View ArticleClik here to view.
Verwerfung I: Nachforschen muss das LG, oder: So einfach ist das nicht….
© Corgarashu – Fotolia.com Heute dann mal ein Tag, der sich mit Entscheidungen zur Berufungsverwerfung nach § 329 Abs. 1 StPO befasst. Ein weites Feld, in dem es, weil die Tatgerichte häufig Fehler...
View ArticleClik here to view.
Verwerfung II: Pflichtverteidiger auch nicht da, schwupps Berufung verworfen?
© MK-Photo – Fotolia.com Nach dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 02.11.2015 – 1 Ss 322/15 (dazu: Verwerfung I: Nachforschen muss das LG, oder: So einfach ist das nicht….) hier nun der OLG Köln, Beschl. v....
View ArticleClik here to view.
Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein.
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 06.09.2016 – 4 RVs 96/16 – wird ein Strafverfahren abgeschlossen, in dem die Berufung des Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO verworfen...
View Article
